Menschenrechts-
verletzungen

ARTIKEL 19 – REDEFREIHEIT

„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Im Sudan wurden Dutzende von Menschenrechtsverfechtern verhaftet und von den nationalen Geheim- und Sicherheitsdiensten gefoltert.

In Äthiopien wurden zwei führende Menschenrechtsverfechter aufgrund von falschen Anschuldigungen zu fast drei Jahren Gefängnis verurteilt.

In Somalia wurde ein führender Menschenrechtsverfechter ermordet.

In der Demokratischen Republik Kongo attackiert und bedroht die Regierung Menschenrechtsverfechter und schränkt die freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein. 2007 wurden die Bestimmungen des Pressegesetzes von 2004 von der Regierung benutzt, um Zeitungen zu zensieren und die freie Meinungsäußerung zu beschränken.

Russland unterdrückte politische Dissidenten, setzte die unabhängigen Medien unter Druck oder schloss sie und schikanierte Nichtregierungsorganisationen. Friedliche öffentliche Demonstrationen wurden mit Gewalt zerschlagen und Rechtsanwälte, Menschenrechtsverfechter und Journalisten wurden bedroht und attackiert. Seit dem Jahre 2000 sind 17 regierungskritische Journalisten unter bisher immer noch nicht geklärten Umständen ermordet worden.

Im Irak wurden 2008 mindestens 37 irakische Angestellte der Mediennetzwerke getötet – insgesamt sind es 235 seit der Invasion im März 2003, was den Irak für Journalisten zum gefährlichsten Ort der Welt macht.